Münster-Mitte: Bürgerinitiative stoppt Umbenennung historischer Straßennamen
Janos Neureuther
Münster-Mitte: Bürgerinitiative stoppt Umbenennung historischer Straßennamen
Bürgerinitiative in Münster-Mitte stoppt Umbenennung von fünf Straßen
Eine Bürgerinitiative im Stadtteil Münster-Mitte hat erfolgreich genug Unterstützung mobilisiert, um die geplante Umbenennung von fünf örtlichen Straßen anzufechten. Die Kampagne, die sich für den Erhalt historischer Straßennamen aus der Zeit zwischen 1933 und 1945 einsetzt, sammelte über 6.000 gültige Unterschriften von Anwohnern.
Der Bezirksrat wird nun die Petition prüfen, bevor er entscheidet, ob er seine frühere Entscheidung zurücknimmt oder eine öffentliche Abstimmung einberuft.
Der Widerstand gegen die Namensänderungen formierte sich, nachdem der Stadtrat im September 2024 neue Richtlinien für öffentliche Ehrungen beschlossen hatte. Diese von allen Parteien getragenen Regeln sahen vor, Straßen mit Bezug zur Zeit von 1933 bis 1945 umzubenennen. Der Überprüfungsprozess selbst war bereits 2020 eingeleitet worden.
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Gegner der Umbenennung schlossen sich zu einer Initiative zusammen und reichten 6.071 gültige Unterschriften ein. Der Bezirk bestätigte die Rechtmäßigkeit der Petition, wodurch der Rat zum Handeln gezwungen ist. Am 11. November wird der Bezirksrat Münster-Mitte entscheiden, ob er der Forderung der Bürger nachgibt oder eine Volksabstimmung ansetzt.
Damit das Referendum erfolgreich ist, müssen mindestens zehn Prozent der Bezirksbevölkerung teilnehmen. Eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen würde dann darüber entscheiden, ob die Namen beibehalten werden. Lehnt der Rat die Petition ab, haben die Bürger das letzte Wort in einer verbindlichen Abstimmung.
Die Entscheidung liegt nun beim Bezirksrat. Lehnt dieser die Petition ab, wird ein Referendum organisiert, das den Anwohnern eine direkte Abstimmung über die Straßennamen ermöglicht. Das Ergebnis hängt dann von der Wahlbeteiligung und der Mehrheit der teilnehmenden Stimmen ab.
