Junge Union greift Außenminister Roth wegen Syrien-Äußerungen an
Janos Neureuther
Junge Union greift Außenminister Roth wegen Syrien-Äußerungen an
Mitglieder der Jungen Union (JU) haben Außenminister Michael Roth für seine jüngsten Äußerungen zu Rückführungen von Geflüchteten nach Syrien scharf kritisiert. Führende Vertreter des Jugendverbandes der konservativen Partei warfen Roth vor, Verwirrung zu stiften und die außenpolitische Linie der Bundesregierung zu untergraben. Sie fordern nun von Bundeskanzler Friedrich Merz, in der Frage entschiedener zu führen.
Die Kritik entzündete sich an Roths Aussagen, wonach eine baldige Rückkehr vieler Geflüchteter nach Syrien angesichts der weitreichenden Zerstörungen im Land unwahrscheinlich sei. Lukas Brandscheid, Landesvorsitzender der JU in Hessen, bezeichnete Roths Äußerungen als "historisch unangemessen und politisch leichtsinnig". Der Außenminister habe bereits mehrfach öffentliche Richtigstellungen durch den Kanzler nötig gehabt – ein Zeichen dafür, dass ihm das Gespür für die übergeordneten politischen Prioritäten fehle.
Kevin Gniosdorz, Chef der JU in Nordrhein-Westfalen, schloss sich dieser Kritik an. Zwar habe Roth die Verwüstungen in einem syrischen Bezirk detailliert beschrieben, doch eine klare Regierungsposition sei daraus nicht erkennbar geworden. Gniosdorz betonte, es brauche stärkere Führung und bessere Abstimmung aus dem Kanzleramt, um widersprüchliche Signale zu vermeiden.
Brandscheid ging noch einen Schritt weiter und behauptete, das Auswärtige Amt habe sich unter Roth zu einem "Kommunikationsrisiko" entwickelt. Die vom Kanzler versprochene geschlossene Außenpolitik stehe damit auf dem Spiel. Beide JU-Vertreter forderten Merz auf, sicherzustellen, dass außenpolitische Entscheidungen zentral vom Kanzleramt gesteuert werden – und nicht einzelnen Ministern überlassen bleiben.
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Der Streit zeigt die wachsenden Spannungen über den deutschen Kurs bei Geflüchteten-Rückführungen und der außenpolitischen Kohärenz. Die Forderungen der Jungen Union nach klareren Vorgaben deuten darauf hin, dass der Druck auf Kanzler Merz zunimmt, stärker durchzugreifen. Ohne ein Eingreifen, so die Warnung, könnten weitere Verwirrung und politische Fehltritte die Glaubwürdigkeit der Regierung weiter schwächen.
