Fünf Jahre Haft für IS-Kämpfer nach Kriegsverbrechen und Terror-Mitgliedschaft
Irmtrud Bolzmann
Kriegsverbrechen: Fünf Jahre Haft für IS-Mitglied - Fünf Jahre Haft für IS-Kämpfer nach Kriegsverbrechen und Terror-Mitgliedschaft
Ein 49-jähriger Mann ist vom Landgericht Düsseldorf zu fünf Jahren Haft verurteilt worden, weil er sich der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) angeschlossen und Kriegsverbrechen begangen hat. Das Urteil fällt nach einem Prozess, der Mitte März begann, bleibt jedoch noch anfechtbar. Der Angeklagte war 2021 als Flüchtling nach Deutschland gekommen, nachdem er die Terrormiliz 2016 verlassen hatte.
Der Mann hatte sich dem IS 2014 angeschlossen, als die Gruppe seine Heimatstadt im Osten Syriens unter ihre Kontrolle brachte. Bis zu seinem Austritt 2016 spähte er Gebäude aus, beteiligte sich an der Beschlagnahmung von Häusern und leistete logistische Unterstützung für andere Mitglieder. Später ließ er sich in Moers nieder, bevor er festgenommen wurde.
Das Gericht sprach ihn von zwei weiteren Vorwürfen frei: der Beihilfe zum Völkermord und der Beteiligung an der sexuellen Versklavung von Jesidinnen. Die Staatsanwaltschaft hatte hierfür keine ausreichenden Beweise vorlegen können.
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Während des Verfahrens hatte die Bundesanwaltschaft sieben Jahre Haft gefordert, die Verteidigung hingegen eine Bewährungsstrafe beantragt. Beide Seiten können das Urteil nun vor dem Bundesgerichtshof anfechten.
Die fünfjährige Haftstrafe begründet sich mit der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und der Begehung von Kriegsverbrechen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, da Berufung eingelegt werden kann. Der Angeklagte lebte seit 2021 als Flüchtling in Deutschland, bevor er vor Gericht stand.
