Felix Klein unterstützt Reformen gegen Antisemitismus im Programm "Lebendige Demokratie"
Irmtrud Bolzmann
Felix Klein unterstützt Reformen gegen Antisemitismus im Programm "Lebendige Demokratie"
Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, die Effizienz zu steigern – nicht jedoch die finanzielle Unterstützung zu kürzen. Klein betrachtet die Überprüfung als einen notwendigen Schritt, um die Wirkung des Programms zu stärken.
Priens Reformen betreffen unter anderem Initiativen gegen Antisemitismus. Sie betont, dass es um eine bessere Verteilung der Mittel gehe, nicht um Einsparungen. Klein teilt diese Auffassung und argumentiert, dass einige Projekte im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ im Laufe der Zeit zu sehr in sich gekapselt und selbstbezogen geworden seien.
Klein befürwortet zudem eine stärkere Vernetzung zwischen den Organisationen. Sein Ziel ist es, dass Gruppen Wissen teilen und Doppelarbeit vermeiden. Trotz der Veränderungen zeigt er sich überzeugt, dass wertvolle Arbeit weiterhin gefördert wird.
Die Zustimmung des Beauftragten fällt in eine Phase, in der die Regierung prüft, wie das Programm wirksamer gestaltet werden kann. Sowohl Prien als auch Klein sind sich einig, dass eine strukturierte Überprüfung langfristig zivilgesellschaftlichen Initiativen zugutekommen wird.
Die Reformen werden die Verteilung der Mittel aus „Lebendige Demokratie“ neu ordnen. Organisationen, die sich gegen Antisemitismus und andere Formen des Extremismus engagieren, müssen sich an die neuen Kriterien anpassen. Die Regierung erwartet, dass die Änderungen zu besser koordinierten und wirkungsvolleren Projekten führen werden.
