Neues Amtsblatt veröffentlicht: Diese Regelungen ändern sich ab sofort
Gisbert Huhn
Neues Amtsblatt veröffentlicht: Diese Regelungen ändern sich ab sofort
Die neueste Ausgabe des Amtsblatts des Our-City-Portals erschien am 28. November 2025. Sie enthält eine Reihe neuer Verordnungen, Bekanntmachungen und Aktualisierungen, die Einwohnerinnen, Einwohner und Unternehmen betreffen. Die vollständige Veröffentlichung ist nun kostenlos online oder gegen eine geringe Gebühr in gedruckter Form erhältlich.
Eine der wichtigsten Änderungen ist die Verordnung 246/2025, die die Taxitarifregelung der Stadt aktualisiert. Sie ersetzt die vorherige Fassung vom 30. Juni 2008, die zuletzt im August 2022 überarbeitet wurde. Eine weitere verkehrsbezogene Regelung, der Allgemeinerlass 247/2025, wurde am 13. Oktober 2025 erlassen und legt Mindestpreise für Mietwagen in der gesamten Stadt fest.
In der Ausgabe ist zudem die Satzung 245/2025 enthalten, die am 24. November 2025 verabschiedet wurde. Die neue Regelung definiert Verfahren für die Behandlung von Bürgerbegehren und Volksabstimmungen. Gleichzeitig kündigte die Sparkasse Essen in der Bekanntmachung 250/2025 die Ungültigkeit bestimmter Sparbriefe an.
Weitere Mitteilungen umfassen einen Beschluss zur Straßenbenennung (248/2025) des Amts für Straßen und Verkehr sowie eine Todesanzeige (249/2025), veröffentlicht vom Büro für Ratsangelegenheiten und Repräsentation. Die vollständige Liste der öffentlichen Dienstbekanntmachungen wurde unter der Nummer 251/2025 veröffentlicht.
Die vollständige Ausgabe des Amtsblatts kann unter www.ourwebsite/officialgazette eingesehen oder heruntergeladen werden. Gedruckte Exemplare sind für je 1,50 € im Büro für Ratsangelegenheiten und Repräsentation erhältlich.
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Die neuen Regelungen und Bekanntmachungen betreffen die Bereiche Verkehr, Finanzen und bürgerliche Verfahren. Das Amtsblatt bietet offizielle Details für alle, die von den Änderungen betroffen sind. Sämtliche Updates sind ab sofort in Kraft, sofern in der Veröffentlichung keine anderen Angaben gemacht werden.
