Kürzungen bei Bundesmitteln bedrohen Antirassismus-Projekte an Schulen bundesweit
Gisbert Huhn
Kürzungen bei Bundesmitteln bedrohen Antirassismus-Projekte an Schulen bundesweit
Kürzungen bei Bundesmitteln gefährden Antirassismus- und Demokratieprojekte an deutschen Schulen
Das Programm "Demokratie leben!", das unter der Aufsicht von Bildungsministerin Karin Prien steht, sieht drastische Kürzungen, die langjährige Initiativen bedrohen. Schulen wie diejenige, an der Felix Bjerke das Projekt "Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage" koordiniert, bangt nun um ihre zukünftige Arbeit.
Bjerkes Schule ist Teil des "Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage"-Netzwerks, dem bundesweit rund 5.000 Schulen angehören. Fast 90 Prozent der Schüler:innen haben hier einen Migrationshintergrund. Die Schule bietet Workshops zu Antirassismus, Extremismusprävention, der Bekämpfung von Antisemitismus und der Aufklärung über Verschwörungstheorien an.
Organisationen wie 180 Grad Wende und Transaidency, die mit Bjerkes Schule zusammenarbeiten, zählen zu den Projekten, die nun ohne Bundesförderung auskommen müssen. Besonders betroffen sind Vorhaben in Ostdeutschland, wo der Einfluss rechtsextremer Kräfte besonders stark ist. Auch langfristige Verpflichtungen wie das Demokratiefest in Köln sind von den Streichungen betroffen.
Lehrkräfte stellen zunehmend ihre rechtlichen Pflichten zur politischen Neutralität infrage – vor allem angesichts des Erstarkens der rechtspopulistischen AfD. Als Reaktion hat sich ein Bündnis von Initiativen mit der Petition "Schulen stellen sich quer" formiert. Ziel ist es, Pädagog:innen klarere Handlungsmöglichkeiten an die Hand zu geben, um Diskriminierung und Hass entschlossener entgegenzutreten.
Die Mittelkürzungen werden laufende Projekte stoppen und Schulen mit weniger Ressourcen zurücklassen, um Rassismus und Extremismus zu bekämpfen. Lehrkräfte und Partnerorganisationen müssen nun nach alternativen Fördergeldern suchen oder ihre Arbeit einschränken. Der Erfolg der Petition könnte entscheiden, wie Schulen diese Herausforderungen in den kommenden Monaten meistern werden.
