Gericht stoppt geplante Schließung des Hochschulstandorts Höxter
Irmengard Steinberg
Gericht stoppt Verlegung von Studiengängen aus Höxter - Gericht stoppt geplante Schließung des Hochschulstandorts Höxter
Ein Gericht hat die Pläne der Hochschule Ostwestfalen-Lippe gestoppt, ihren Standort in Höxter zu schließen. Das Urteil erklärte die geplante Verlegung der Studiengänge nach Detmold oder Lemgo für rechtswidrig. Zudem bestätigte es den Eingriff des Landes in die Angelegenheit im vergangenen Jahr.
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Die Hochschule hatte angekündigt, alle Lehraktivitäten in Höxter einzustellen. Das Gericht urteilte jedoch, dass die vollständige Schließung eines Campus über die Befugnisse der Einrichtung hinausgehe. Nach dem Landeshochschulgesetz ist der Standort Höxter ausdrücklich geschützt und darf nicht vollständig aufgegeben werden.
Die Richter entschieden weiter, dass die Verlegung von Studiengängen ohne ein klares Konzept für die Zukunft Höxters unzulässig sei. Zwar hatte die Hochschule die Verlagerung von Studienangeboten vorgeschlagen, doch fehlte es an einer rechtlich haltbaren Begründung für die Schließung des Campus. Die Aufsichtsmaßnahme des Landes, mit der der Prozess gestoppt worden war, wurde als rechtmäßig bestätigt.
Über die ursprünglichen Gründe der Hochschule für die Schließung lagen keine Details vor. Ebenso wurden keine konkreten Alternativen aufgezeigt, um stattdessen die Standorte Detmold oder Lemgo zu erhalten.
Das Urteil verhindert, dass die Hochschule die Schließung in Höxter weiterverfolgt. Der Campus muss nun gemäß Landesrecht in Betrieb bleiben. Die Entscheidung unterstreicht zudem, dass für eine Verlegung von Studiengängen ein strukturiertes Konzept erforderlich ist.
