Die Linke feiert Rekordgewinn bei Kommunalwahlen in NRW – doch nicht überall
Irmtrud Bolzmann
Die Linke feiert Rekordgewinn bei Kommunalwahlen in NRW – doch nicht überall
Die Linke verzeichnet deutliche Zugewinne in Nordrhein-Westfalen und erzielt bei den Kommunalwahlen 2020 ihr bestes Ergebnis aller Zeiten. Mit 725 Mandaten in der gesamten Region positioniert sich die Partei nun als möglicher Zünglein an der Waage in mehreren Städten. Aktuelle Treffen und Workshops konzentrieren sich darauf, die neu gewählten Vertreter auf ihre Aufgaben in der Kommunalpolitik vorzubereiten.
Zwei Wochen nach der Wahl nahmen über 200 neu gewählte Kommunalpolitiker der Linken an Videokonferenzen teil, während sich mehr als 100 in Essen zu einer Präsenzveranstaltung trafen. Ziel dieser Sitzungen war es, die Mandatsträger zu schulen und zu vernetzen – mit praktischen Themen wie dem Einzug in den Stadtrat oder der politischen Arbeit ohne Fraktionsstatus. Wolfgang Freye, langjähriges Mitglied im Kopofo (Kommunalpolitisches Forum der Linken), spielt dabei eine zentrale Rolle. Seit seiner ersten Wahl in den Essener Bezirksrat 1999 engagiert er sich in dieser Arbeit.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Partei hat besonders in Städten wie Bielefeld und Bonn an Einfluss gewonnen, wo sie seit Langem stark abschneidet. Dieser Erfolg führte zu Kooperationsangeboten von SPD und Grünen für Sondierungsgespräche, was der Linken in mehreren Räten eine mögliche Schlüsselfunktion als Mehrheitsbeschaffer einräumen könnte. Einige Mitglieder wie Wiebke Köllner bevorzugen jedoch eine fallweise Zusammenarbeit, um nicht für unpopuläre Haushaltskürzungen mitverantwortlich gemacht zu werden.
Trotz der lokalen Stärke erlitt die Linke in Düsseldorf einen Rückschlag: Der Stadtrat lehnte ihren Antrag, eine Rüstungsmesse zu blockieren, mit großer Mehrheit ab. Unterdessen nutzte Witich Roßmann, DGB-Vorsitzender in Köln, die Düsseldorfer Oper als Beispiel für „echte Klassenpolitik“ bei Haushaltsentscheidungen und verwies damit auf alternative Ansätze in der Kommunalfinanzierung.
Die Linke hält nun mehr Mandate als je zuvor in Nordrhein-Westfalen und verfügt über größeren Gestaltungsspielraum in der Kommunalpolitik. Mit laufenden Schulungen für neue Vertreter und potenziellen Bündnissen mit SPD und Grünen bereitet sich die Partei darauf vor, in Schlüsselstädten Politik mitzugestalten. Die kommende Legislaturperiode wird zeigen, ob ihre Strategie der selektiven Zusammenarbeit Ergebnisse bringen kann, ohne ihre Haltung in Fragen wie Haushaltskürzungen aufzuweichen.
