Bundesgericht kippt Einbürgerung ohne syrischen Pass – was das bedeutet

Richterentscheid: In der Regel ist ein Identitätsnachweis für die Einbürgerung in Deutschland erforderlich - Bundesgericht kippt Einbürgerung ohne syrischen Pass – was das bedeutet

Überschrift: Urteil: Nachweis der Identität in der Regel Voraussetzung für Einbürgerung in Deutschland

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Ein 1994 in Syrien geborener Mann hat seinen Rechtsstreit um die deutsche Staatsbürgerschaft verloren, nachdem er sich geweigert hatte, einen syrischen Pass zu beantragen. Das Bundesverwaltungsgericht hob eine Entscheidung der Vorinstanz auf und bestätigte, dass der Pass weiterhin das primäre Mittel zum Identitätsnachweis bleibt.

Der Fall begann, als der Kreis Mettmann seinen Einbürgerungsantrag im Jahr 2023 ablehnte. Der Mann, der seit 2014 in Deutschland lebt, argumentierte, dass es ihm nicht zumutbar sei, einen syrischen Pass zu beschaffen.

Zunächst hatte er die Staatsbürgerschaft über den Kreis Mettmann beantragt, doch die Behörden lehnten seinen Antrag ab. Ihre Begründung war eindeutig: Ohne syrischen Pass könne er seine Identität nicht wie gesetzlich vorgeschrieben nachweisen.

Ein Verwaltungsgericht in Düsseldorf gab dem Antragsteller zunächst recht. Es verpflichtete die lokale Behörde, ihm die Staatsbürgerschaft zu gewähren, und akzeptierte alternative Dokumente als Identitätsnachweis. Das Bundesverwaltungsgericht kehrte diese Entscheidung jedoch später um.

Das höhere Gericht betonte, dass der Pass der Standard für die Überprüfung der Identität sei. Es bezeichnete das Dokument als "staatlich ausgestellten Nachweis mit internationaler Anerkennung". Nur wer nachweisen könne, dass er keinen Pass erlangen kann, dürfe Ersatzdokumente wie einen Personalausweis oder ein Reisedokument vorlegen.

Die Richter urteilten zudem, dass Antragsteller nachweisen müssen, dass sie sich um einen Pass bemüht haben. Falls sie behaupten, dies sei unmöglich, müssten sie Belege für ihre Versuche vorlegen. Der Fall wurde nun an das Düsseldorfer Gericht zurückverwiesen, um unter diesen Richtlinien erneut geprüft zu werden.

Das Urteil bedeutet, dass der Einbürgerungsantrag des Syrers vorerst ausgesetzt bleibt. Der Kreis Mettmann wird seinen Fall erneut prüfen, doch zunächst muss er die strengeren Anforderungen an den Identitätsnachweis erfüllen. Ohne Pass oder den Nachweis, dass dieser unzumutbar zu beschaffen ist, bleiben seine Aussichten auf eine Einbürgerung ungewiss.